Allgemeine Geschäftsbedingungen der DokuMe UG (haftungsbeschränkt), Fritz-Figge-Str. 13, D-50823 Köln (nachfolgend „DokuMe" genannt).
Diese Website wird von DokuMe betrieben. Nehmen Sie Services von DokuMe in Anspruch, finden hierauf die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") von DokuMe Anwendung.
DokuMe ist eine Online-Plattform für professionelles und individuelles Trainingsmanagement.
Teilnahmeberechtigte Nutzer
Kunden im Sinne der Präambel können ausschließlich natürliche Personen sein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind, Minderjährige und beschränkt Geschäftsfähige benötigen zu Nutzung der Angebote von Dokume der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter. Als weitere Service-Anbieter sind nur Unternehmer, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften oder Verbände, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gemeinnützigen Tätigkeiten handeln, zum Vertragsschluss mit DokuMe berechtigt.
Der Vertrag mit DokuMe über die Nutzung der Online-Plattform kommt durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Nutzung des Aktivierungslinks in der von DokuMe versandten Bestätigungs-E-Mail durch den Nutzer zustande (nachfolgend „Registrierung“). Mit der Registrierung versichert der Nutzer, teilnahmeberechtigter Nutzer gemäß dieser AGB zu sein. Ferner ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Auch muss der Nutzer hierbei stets eine aktuelle E-Mail-Adresse angeben, die zugleich der Kommunikation zwischen Nutzer und DokuMe dient. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Kunde diese in seinem Account unverzüglich zu aktualisieren. Mit erfolgreicher Registrierung stellt DokuMe dem Nutzer einen Account zur Verfügung.
Account und Nutzerprofil
Mit erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer einen Account. Innerhalb dessen kann sich der Nutzer sein eigenes Profil erstellen. Jeder Nutzer darf maximal nur einen Account bzw. ein Nutzerprofil als Kunde und einen Account bzw. ein Nutzerprofil als Service-Anbieter anlegen. Der Account bzw. das Nutzerprofil ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort (nachfolgend „Login-Daten“) geschützt, die im Rahmen der Registrierung festgelegt werden. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Login-Daten Dritten nicht zugänglich sind. Im Falle des Abhandenkommens der Login-Daten oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter von ihnen Kenntnis hat oder den Account des Nutzers nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, DokuMe hierüber unverzüglich zu informieren und seine Login-Daten zu ändern.
Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Erstellung seines Accounts bzw. seines Nutzerprofils verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, jegliche Änderungen seiner Account- und Profil-Daten umgehend auch in seinem Account bzw. Nutzerprofil auf der Online-Plattform zu ändern. Der Account bzw. das Nutzerprofil ist nutzergebunden und darf nicht ohne ausdrückliche Zustimmung seitens DokuMe auf einen Dritten übertragen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Daten (z.B. Profildaten, Projekt-Beschreibungen, Angebote etc.), die er im Zusammenhang mit der Nutzung von DokuMe verwendet, täglich im erforderlichen Umfang zu sichern.
Widerrufsrecht
Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, wobei er auch diesbezüglich wahrheitsgemäße Angaben zu machen hat, gilt für ihn folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 dieser AGB, wie auch unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DokuMe UG (haftungsbeschränkt)
Fritz-Figge-Str. 13
D-50823 Köln
Tel: +49 170 49 78 632
Email: info@dokume.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Der Verbraucher stimmt hiermit ausdrücklich zu, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und bestätigt hiermit, dass ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g II BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung
Gewährleistung und Haftung
DokuMe ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Online-Plattform und Nutzern einen Zugriff auf die hinterlegten Daten anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die DokuMe einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit von DokuMe technisch nicht realisierbar ist. DokuMe bemüht sich jedoch, die Online-Plattform möglichst dauerhaft verfügbar zu halten. Ein Anspruch darauf besteht nicht. DokuMe ist es insbesondere unbenommen, den Zugang zu der Online-Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund von Ereignissen, die dem Machtbereich von DokuMe entzogen sind, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken. Es besteht auch kein Anspruch einzelner Nutzer auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten und Dienste von DokuMe.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DokuMe nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung in diesem Fall auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt ist. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von DokuMe auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden, die infolge der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen, beschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes entstehen sowie die Haftung nach dem ProdHaftG bleiben hiervon unberührt. Die Haftungsbegrenzung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von DokuMe.
Der Nutzer hat im Falle rechtlicher Probleme, die sich im Zusammenhang mit einem Service-Vertrag ergeben, vor dem Betreiben eines Schieds- bzw. Gerichtsverfahrens dem Service-Vertragspartner eine angemessene Anspruchs- bzw. Beschwerde-Begründung über die Hilfe-Funktion von DokuMe zukommen zu lassen. Dem Service-Vertragspartner wird eine 15-tägige Frist zur Stellungnahme und Konfliktlösung eingeräumt. Erst nach Ablauf dieser Frist darf ein Schieds- bzw. Gerichtsverfahren durch den Betroffenen eingeleitet werden.
Schlussbestimmungen Für alle Zeitangaben, Zeiträume, Fristen gilt die mitteleuropäische Zeit bzw. mitteleuropäische Sommerzeit (CET / GMT+1 bzw. CEST / GMT+2).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist Köln. Datenschutz
Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit Ihnen einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung unserer Leistungen erheben, verarbeiten und übermitteln wir selbstverständlich nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder wenn Sie hierzu gesondert eingewilligt haben. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf dieser Seite zu finden. Wir sind besonders daran interessiert, den Schutz personenbezogener Daten von Minderjährigen sicherzustellen. Aus diesem Grund erfolgt abgesehen von der Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten keine Nutzung von Daten Minderjähriger, sofern nicht die Erziehungsberechtigten ihre Zustimmung erteilt haben.
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